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8. September 2010 – Meininger Tageblatt
Gotha – Bei einer bundesweiten Razzia gegen die neonazistische „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) ist gestern auch ein Wohnhaus in Gotha durchsucht worden. Dabei stellten die Beamten Unterlagen und Computer sicher, sagte die Sprecherin des Thüringer Landeskriminalamtes (LKA), Tina Büchner. Der 33 Jahre alte Mieter habe einen Mitgliedsausweis der HNG und sei der Polizei unter anderem wegen politisch motivierter Delikte bekannt. Die Polizei war gestern in neun Bundesländern gegen die Neonazi-Gruppe vorgegangen.
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25. August 2010 – Meininger Tageblatt
Berlin – Rechtsextremisten sind mit ihren Hassparolen immer stärker im Internet aktiv und versuchen dort Jugendliche für ihre Propaganda zu gewinnen. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, den die gemeinsame Stelle der Bundesländer für den Jugendschutz, jugendschutz.net, gestern in Berlin vorlegte. Sie registrierte im vergangenen Jahr 1872 deutschsprachige Websites aus der Neonazi-Szene – das waren 237 mehr als im Jahr 2007 und 839 mehr als noch 2005.
dpa
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20. August 2010 – Meininger Tageblatt
Meiningen – Unter der Motto „Meiningen gemeinsam, weltoffen und demokratisch“ will sich die Kultur- und Theaterstadt Ende September zu Toleranz bekennen. Mit der ersten Meininger Weltkulturwoche wollen die Veranstalter zeigen, dass es hier keinen Platz für extremistisches Gedankengut gibt. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, erst am Mittwochabend traf sich der Vorbereitungskreis im Meininger Bündnis gegen Rechts. Für Ulrich Töpfer war das eine weitere positive Erfahrung: „Ich bin sehr erfreut über die positive Resonanz in der Stadt. Viele Vereine werden sich aktiv einbringen. Alle wollen zeigen, dass Meiningen weltoffen und farbenfroh ist. Die Tradition als Kunst- und Kulturstadt hat offenbar viele motiviert“, erklärte er gestern gegenüber unserer Zeitung.
Besonders erfreut zeigte sich Töpfer, dass sich Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie hinter das Projekt gestellt hat. „Er wird, ebenso wie Landrat Ralf Luther und Meiningens Bürgermeister Reinhard Kupietz, die Schirmherrschaft über die Weltkulturwoche übernehmen.“
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18. August 2010 – Meininger Tageblatt
Wann steht das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit? Nach zehm Monaten Diskussion ist die Geduld der Grünen am Ende. Heute soll sich der Landtag mit dem Thema befassen.
Erfurt – Es war im September eine der ersten politischen Entscheidungen des neuen Landtages, die Verabschiedung einer „Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen“. Damals ein Beschluss mit hoher Symbolkraft: Alle fünf Fraktionen hatten ihn gemeinsam eingebracht. Und er endete mit einem Appell an die Landesregierung, „Maßnahmen für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in einem Landesprogramm zu bündeln“. Eine Forderung, die von der vormaligen Opposition jahrelang vergeblich erhoben wurde.
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17. August 2010 – Meininger Tageblatt
Apolda – Nach der Beschädigung eines Plakates über die Anne-Frank-Ausstellung in Apolda hat die Polizei vier tatverdächtige Jugendliche geschnappt. Wie die Polizei gestern mitteilte, waren die Jungen im Alter zwischen 17 und 19 Jahren bei der Aktion in der Nacht zu Samstag von Zeugen beobachtet worden. Drei von ihnen wurden während einer Fahndung gefasst, ein vierter konnte später ermittelt werden.
Einer der Jungen habe nun gestanden. Zudem konnten weitere Spuren gesichert werden. Ein Beteiligter ist wegen Tragens von Nazi-Symbolen bereits polizeibekannt. Die betrunkenen Jugendlichen hatten nach einem Gaststättenbesuch vergeblich versucht, das Plakat an der Pestalozzischule abzureißen. Dabei hatten sie Kabelbinder angebrannt. Die Motivation der Jugendlichen sei bislang unklar. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen noch.
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte die Tat als „beschämend“ verurteilt.
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